Überblick


Das 2002 in Kraft getretene Abkommen über den freien Personenverkehr (FZA) zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) bildet einen Hauptpfeiler der Bilateralen Abkommen I.

Die Schweiz unterhält enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zur Europäischen Union (EU). Die Grundlage dieser Beziehungen bildet ein Vertragswerk aus rund 20 zentralen bilateralen Abkommen und über 100 weiteren Verträgen, die in den vergangenen Jahren zwischen der Schweiz und der EU abgeschlossen wurden.

Die Bilateralen Abkommen I wurden dem Parlament mit der bundesrätlichen Botschaft vom 23. Juni 1999 zur Genehmigung unterbreitet. Das gesamte Vertragspaket – darunter auch das Personenfreizügigkeitsabkommen – wurde vom Parlament mit grosser Mehrheit gutgeheissen und in der Volksabstimmung vom 21. Mai 2000 angenommen. Die Abkommen traten am 1. Juni 2002 in Kraft.

Mit dem Freizügigkeitsabkommen erhalten Staatsangehörige der Schweiz und der EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich das Recht, Arbeitsplatz bzw. Aufenthaltsort innerhalb der Staatsgebiete der Vertragsparteien frei zu wählen. Für Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) gelten nach der am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen revidierten EFTA-Konvention die gleichen Rechte. Ergänzt wird die Personenfreizügigkeit durch ein System der gegenseitigen Anerkennung von Berufsdiplomen und durch die Koordinierung der nationalen Sozialversicherungssysteme.

Die Personenfreizügigkeit gibt seit ihrem Inkrafttreten immer wieder Anlass zu Vorstössen und Diskussionen im Parlament.

nach oben Letzte Änderung 10.01.2019

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