Soziale Sicherheit

Zur Gewährleistung des Rechts auf Freizügigkeit koordiniert das Abkommen über die Personenfreizügigkeit (FZA) die verschiedenen nationalen Sozialversicherungssysteme, ohne sie aber zu vereinheitlichen. Jedes Land behält die Struktur, die Art und den Umfang der Beiträge und der Leistungen seiner Sozialversicherungen bei. Die Personenfreizügigkeit schützt die Ansprüche von Personen, die sich in der Schweiz und der EU oder in den Ländern der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) bewegen.

Das FZA und die Koordinierungsregeln der Verordnung (EG) 883/04 und der Verordnung (EG) 987/09, auf die im FZA Bezug genommen wird, finden Anwendung auf Staatsangehörige der Schweiz und der EU-Mitgliedstaaten, die den Rechtsvorschriften der sozialen Sicherheit eines oder mehrerer dieser Länder unterstellt sind oder waren. Zusätzlich haben auch Familienangehörige und Hinterlassene auf bestimmte Leistungen Anspruch.

Die Bestimmungen gelten für alle Zweige der sozialen Sicherheit (Alter, Invalidität, Todesfall, Krankheit, Mutterschaft, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, Arbeitslosigkeit, Familienzulagen). Die Sozialhilfe ist nicht umfasst.

Das Übereinkommen zur Errichtung der EFTA enthält sehr ähnliche Koordinierungsgrundsätze wie das FZA und gilt für die Staatsangehörigen der folgenden vier Staaten: Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen.

Die gleichen Koordinierungsregeln (Verordnungen (EG) 883/2004 und 987/2009) sind zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der EU sowie zwischen der Schweiz und den EFTA-Mitgliedstaaten anwendbar.

Die Verordnungen (EG) 883/2004 und (EG) 987/2009 sind jedoch nicht anwendbar auf Situationen, die einen Bezug zur Schweiz, zur EU und zur EFTA aufweisen, da kein Dachvertrag besteht.

Das FZA und das EFTA-Übereinkommen sind nicht miteinander verknüpft, und ihr Geltungsbereich beschränkt sich auf die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten des jeweiligen Abkommens. Die Bestimmungen des FZA gelten also beispielsweise nicht für liechtensteinische Staatsangehörige, die in Österreich wohnen und in der Schweiz arbeiten.

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nach oben Letzte Änderung 27.11.2018

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